Eigentümerversammlung als virtuelle Konferenz?

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Frage:

Wir gehören zu einer zahlenmäßig überschaubaren Eigen-tümergemeinschaft. Dennoch wird es oft schwierig, eine Versammlung zu organisieren, zu der auch alle erscheinen können. Ein Mitglied der Gemeinschaft stellte letztlich die Frage in den Raum, ob es nicht möglich wäre, eine Versammlung über eine „Online-Konferenz“ abzuhalten. Bei der Diskussion über die technischen Voraussetzungen und Möglichkeiten, ging die Frage der rechtlichen Zulässigkeit völlig unter. Ich möchte das nun auf diesem Wege nachholen. Liegen Erkenntnisse über eine solche Versammlungsgestaltung bei Ihnen vor?

Antwort:

In der Tat wird diese Form, eine Eigentümerversammlung virtuell abzuhalten, diskutiert. Technisch ist eine solche Durchführung ohne weiteres möglich. Softwarehersteller arbeiten an solchen Programmen. In anderen Bereichen, wie etwa im Aktienrecht, dem Vereinsrecht und dem GmbH-Recht haben solche Versammlungsformen schon Anwendung gefunden. Bei einer Aktionärsversammlung wurde bereits entschieden, dass online zugeschaltete Aktionäre in der Hauptversammlung ebenso erschienen sind, wie die physisch anwesenden Teilnehmer (BT-Drs. 16/11642, S. 24). Das Aktienrecht weist in vielen Punkten Ähnlichkeiten mit dem WEG-Recht auf. Dennoch muss man bei der derzeitigen Rechtsauffassung davon ausgehen, dass solche gefasste Beschlüsse nichtig sind, da § 23 Abs. 1 WEG unter einer Versammlung ­eine physische Zusammenkunft verstehe. Warten Sie lieber ab, bis eine gesicherte Rechtsauffassung dazu vorliegt. Das WEG müsste dann wohl auch geändert werden.

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