Herd defekt – Austausch

0

Frage:

Wir haben einer Mietpartei eine Einbauküche mitvermietet. Nunmehr wird uns gemeldet, dass der Herd defekt sei und nach Auskunft einer Fachfirma ausgetauscht werden müsse. Derzeit nutzen die Mieter den Herd noch eingeschränkt, bestehen aber auf baldigen gleichwertigen Austausch. Der Herd ist ein sehr teures Marken- fabrikat mit besonderen Zusatzfunktionen. Nach unserer Auffassung sind ­einige davon nicht nötig. Nun stellt sich die Frage, ob wir genau so einen Herd wieder bereitstellen müssen oder ob ein Ersatz nur mit mittlerer Ausstattung und Güte reicht?

Antwort:

Wir gehen mal davon aus, dass die Mieter kein Verschulden am Defekt des Herdes trifft. In diesem Fall müssten diese selbst Ersatz beschaffen – aber auch in der entsprechenden Qualität. Umgekehrt müssen auch Sie Ersatz schaffen, welcher der vorhandenen Qualität bei der Vermietung entspricht. Mittlere Ausstattung und Güte wird nur dann angenommen, wenn keine konkreten Vorgaben vorhanden sind. In einer ähnlichen Streitfrage hatte der Mieter hinsichtlich des mit vermieteten Herdes aus
§ 535 Abs. 1 Satz 2 BGB gegen den Vermieter den geltend gemachten Instandsetzungsanspruch auf ein hochwertiges, im Wesentlichen vergleichbares Gerät. Das vom Vermieter eingebaute Gerät entsprach diesen Anforderungen nicht. In Bezug auf den defekten Herd bzw. den minderwertigen Austausch-Herd war die Tauglichkeit der Mietwohnung eingeschränkt (AG Berlin-Mitte, Urteil vom 30.6.2021, Az. 123 C 165/20).

Kommentare sind geschlossen.