Latexfarbe beseitigen

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Frage:

Ich habe vor einigen Jahren eine ­Eigentumswohnung gekauft und den Mieter mit seinem Mietvertrag übernommen. Ich habe den Vertrag überprüfen lassen. Soweit war alles in Ordnung. Man wies mich aber darauf hin, dass die Klausel über die Schönheitsreparaturen unwirksam sei. Die Wohnung habe ich trotzdem gekauft, da der Preis attraktiv war. Nun zieht die Mieterin aus. Die Wohnung haben wir uns angeschaut und eine gewisse Abnutzung festgestellt. Das muss man wohl so hinnehmen. Aber es stellt sich heraus, dass zwei Zimmer mit einer Latexfarbe versehen waren. Ein Bekannter meinte nun, einen solchen Farbanstrich müsse ich nicht hinnehmen. Der Mieter müsse den Anstrich beseitigen. Können Sie etwas dazu ausführen?

Antwort:

Ja, Ihr Bekannter hat Recht. Auch wenn der Mieter die Durchführung von Schönheitsreparaturen nicht schuldet, muss er dennoch ­einen Zustand hinterlassen, der eine Neuvermietung und die Durchführung neuer Streicharbeiten möglich macht. Das Landgericht Wuppertal (Urteil vom 16.7.2020, Az. 9 S 18/20) stellte dazu fest, dass ein Mieter, auch wenn er keine Schönheitsreparaturen schuldet, einen Latexanstrich beseitigen muss. Weigert dieser sich, kann der Vermieter den Anstrich fachmännisch entfernen lassen und den Mieter auf Schadensersatz in Anspruch nehmen. Zur Vermeidung formaler Fehler sollten Sie eine Rechtsberatung in Anspruch nehmen.

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